SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden Grant Hendrik Tonne zur Vorstellung des Niedersächsischen Demokratie-Monitors Pressemitteilung Nr. 19/403 4. Dezember 2024 „Die guten Werte für die Landesregierung und die hohe Zustimmung zur Demokratie in Niedersachsen sind eine sehr wertvolle Grundlage für die weitere politische Arbeit in Niedersachsen, sie dürfen gleichzeitig aber nicht darüber hinwegtäuschen: Die Zufriedenheit der Menschen mit der Politik und das Vertrauen der jungen Menschen in die Zukunft ist rückläufig. Gleichzeitig hadern viele Menschen mit der Bundespolitik oder globalen Trends. Und immer mehr Niedersachsen jenseits von Hannover fühlen sich abgehängt. Hanisch und Willeke: Guter Schritt Richtung aktives Wolfsmanagement Pressemitteilung Nr. 19/402 3. Dezember 2024 Heute wurde im Ständigen Ausschuss zur Berner Konvention der Grundstein für eine Änderung des Schutzstatus des Wolfes gelegt. Dazu sagt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Thordies Hanisch: „Das Verfahren in der EU wird nicht von heute auf morgen abgeschlossen sein. Aber dennoch waren wir noch nie so weit wie heute, den Wolf in Deutschland in ein regionales Bestandsmanagement zu überführen. Das ist enorm wichtig, weil der Druck schon lange nicht mehr zu ertragen ist.“ Siebels: Untersuchungsausschuss bestätigt rechtmäßige und transparente Stellenbesetzung Pressemitteilung Nr. 19/401 28. November 2024 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zur Einstufung einer Staatskanzlei-Mitarbeiterin hat nach mehr als sieben Monaten seine Arbeit abgeschlossen. Am (heutigen) Donnerstag verabschiedete der PUA den Abschlussbericht, damit steht nur noch eine Beratung im Landtagsplenum aus. Der Abschlussbericht stellt „nach eingehender Prüfung“ fest, dass die Stellenbesetzung „in jeder Hinsicht ordnungsgemäß und ohne Beanstandungen erfolgte.“ Zudem bestätigten alle Zeugen, dass bei der Erstellung einer neuen Verwaltungspraxis kein Druck ausgeübt wurde und die neue Praxis „den rechtlichen Vorgaben vollkommen entspricht“. 1 / 625 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert alle zwei Monate über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden Grant Hendrik Tonne zur Vorstellung des Niedersächsischen Demokratie-Monitors Pressemitteilung Nr. 19/403 4. Dezember 2024 „Die guten Werte für die Landesregierung und die hohe Zustimmung zur Demokratie in Niedersachsen sind eine sehr wertvolle Grundlage für die weitere politische Arbeit in Niedersachsen, sie dürfen gleichzeitig aber nicht darüber hinwegtäuschen: Die Zufriedenheit der Menschen mit der Politik und das Vertrauen der jungen Menschen in die Zukunft ist rückläufig. Gleichzeitig hadern viele Menschen mit der Bundespolitik oder globalen Trends. Und immer mehr Niedersachsen jenseits von Hannover fühlen sich abgehängt.
Hanisch und Willeke: Guter Schritt Richtung aktives Wolfsmanagement Pressemitteilung Nr. 19/402 3. Dezember 2024 Heute wurde im Ständigen Ausschuss zur Berner Konvention der Grundstein für eine Änderung des Schutzstatus des Wolfes gelegt. Dazu sagt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Thordies Hanisch: „Das Verfahren in der EU wird nicht von heute auf morgen abgeschlossen sein. Aber dennoch waren wir noch nie so weit wie heute, den Wolf in Deutschland in ein regionales Bestandsmanagement zu überführen. Das ist enorm wichtig, weil der Druck schon lange nicht mehr zu ertragen ist.“
Siebels: Untersuchungsausschuss bestätigt rechtmäßige und transparente Stellenbesetzung Pressemitteilung Nr. 19/401 28. November 2024 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zur Einstufung einer Staatskanzlei-Mitarbeiterin hat nach mehr als sieben Monaten seine Arbeit abgeschlossen. Am (heutigen) Donnerstag verabschiedete der PUA den Abschlussbericht, damit steht nur noch eine Beratung im Landtagsplenum aus. Der Abschlussbericht stellt „nach eingehender Prüfung“ fest, dass die Stellenbesetzung „in jeder Hinsicht ordnungsgemäß und ohne Beanstandungen erfolgte.“ Zudem bestätigten alle Zeugen, dass bei der Erstellung einer neuen Verwaltungspraxis kein Druck ausgeübt wurde und die neue Praxis „den rechtlichen Vorgaben vollkommen entspricht“.
